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Mit Mut und Verstand für ein lebendiges und grünes Radebeul!

RADEBEUL AKTUELL
Februar 2018:
 
Einladung Bürgerforum Radebeul e.V.
    
zum Thema Meißner Straße und ihre Entwicklung
(im Anschluss an die 2. Mitgliederversammlung)

26.03.2018 - 20:00 Uhr
im Büro Bürgerforum/Grüne
Güterhofstr. 1 / Bahnhof West

Liebe Freunde und Interessenten des Bürgerforums Radebeul e.V. & Bürgerforum/Grüne!

Die nächsten Wahlen stehen an. Im Frühjahr 2019 werden neue Kommunalvertreter gewählt, im Sommer-Frühherbst der sächsische Landtag. Aus den ersten Treffen zur “Zukunftswerkstatt” kristallisierten sich einige Themen heraus, die wir nach und nach - je nach Kraft und Mitarbeit von Interessierten - angehen möchten. Wir beginnen mit der Entwicklung der Meißner Straße und wollen hören, welche Ideen dazu bereits auf dem Tisch liegen, welche Hemmnisse eine Umsetzung erschweren und was an den bisherigen Entwürfen und Entscheidungen zu diskutieren wäre.  

Wer sich für das Thema interessiert, ist eingeladen, jede und jeder - ausdrücklich. Wir nehmen uns Zeit bis 22.00.

1. Eva Oehmichen zu aktuellen Entwicklungen aus der Sicht des Stadtrates mit Blick auf die Kommunalwahlen im Frühjahr 2019 und im Sommer 2019 Landtag;
2. Projekt: Zukunftswerkstatt Meißner Straße mit Architekten Thomas Scharrer und Jörg Rudloff

Bitte melden Sie Ihr Kommen bis zum 01.03.2018 per Mail an info@buergerforum-radebeul.de, damit wir einen Überblick für die Raumkapazität  gewinnen. Wenn nicht anderes Ihnen per Mail mitgeteilt wird, treffen wir uns am o.g. Ort.

Radebeul, 22.3.2018
Christian Mendt
Vorsitzender Bürgerforum Radebeul e.V.
www.buergerforum-radebeul.de
November 2017:
 
CDU-Radebeul fordert ein Polizeirevier in Radebeul
Statement der Fraktion Bürgerforum - Grüne

"Es wird kein Standort aufgegeben. Die sächsische Polizei ist weiter dort, wo sie der Bürger braucht", so CDU-Innenminister Ulbig 2011 bei der Vorstellung der Polizeireform „Polizei.Sachsen.2020“. Ulbig ist außerdem fest davon überzeugt, dass der Personalabbau keine Sicherheitslücken zur Folge hat.

Seit 2009 wurde das Personal in den damals noch eigenständigen Revieren Meißen, Coswig und Radebeul von 233 um 51 Bedienstete auf aktuell 182 Bedienstete reduziert. CDU Innenminister Ulbig will das jetzige Revier in Meißen, das jetzt für Meißen, Coswig und Radebeul zuständig, bis zum Jahr 2025 sogar um weitere 22 Stellen auf 160 Stellen schrumpfen. Ob der jetzige Polizeiposten in Radebeul dann noch von 8.00 bis 18.00 Uhr besetzt ist, ist derzeit noch nicht sicher. Vollkommen unstrittig ist jedoch, das dieses Kürzen von insgesamt 73 Bediensteten im Revier Meißen verantwortungslos ist. Auch das Schreiben von Appellen oder vermutetes Wahlkampfgetöse kurz vor der Bundestagswahl sind durchschaubar, zeigen keinen bis wenig positiven Effekt und vor allem helfen sie der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger in Radebeul keinesfalls.

Wir schätzen das Anliegen der nun vorliegenden Beschlussvorlage grundsätzlich als unterstützenswert ein, auch wenn uns persönlich der Schwerpunkt bei der Kriminalitätsbekämpfung zu sehr auf der Eigentumsbeschädigung durch Graffiti liegt, denn es gibt, so unschön und strafbar Graffitis auch sind, nun wahrlich andere und wichtigere Probleme für die die Polizei zuständig ist. Aber offensichtlich haben die Antragsteller diese nicht im Fokus.

Fragwürdig ist es, wie ehrlich gemeint dieser von der CDU gestellte Antrag ist.
Es wäre doch wohl der CDU in Radebeul ein leichtes die Forderung nach einem Polizeirevier in Radebeul mithilfe von ihrem eigenen Innenminister und ihrem Wahlkreisabgeordneten, Landtagspräsident Rösler, auf die Tagesordnung in dem dafür zuständigen Landtag zu bringen.
Da sie hierfür jedoch offensichtlich keine Energie verwenden wollten hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN diesbezüglich einen Antrag gestellt, denn die Menschen in Sachsen, in Radebeul, dürfen erwarten das ein Polizeirevier in ihrer Nähe mit ausreichend gut ausgebildeten Polizeibediensteten rund um die Uhr besetzt ist und bei Gefahr für Leib und Leben schnell vor Ort ist um ein sicheres Leben überhaupt möglich zu machen.

Sehr geehrte Damen und Herren, zeigen Sie Größe und fordern Sie ihre Abgeordneten im Landtag dazu auf unserem Antrag zuzustimmen, wir zumindest stimmen ihrem Antrag hier und heute zu.

Vielen Dank

(Leider hat die CDU im Landtag dem Antrag der Grünen nicht zugestimmt und so ist der Antrag der Radebeuler CDU offensichtlich nur Schaumschlägerei und Wahlkampfgeplänkel.)
November 2017:

Hoflößnitz GmbH bleibt das Sorgenkind
Hoflößnitz zum Beschluss 15.11.2017
Modifizierung der Tilgungsmodalitäten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

vielen Dank für das Kompliment, dass Sie  Herr Oberbürgermeister mir bzw. meiner Fraktion gemacht haben, ich hätte Sie auf die unvollständige Beschlusslage aufmerksam gemacht. So ganz kann ich das allerdings nicht annehmen und es ist auch in gewisser Weise nicht glaubwürdig.
Bereits am 21.8. haben wir eine Anfrage gestellt, die Sie am 14. September beantwortet haben. In der Anfrage ging es um die Höhe der Rangrücktritte.

Zitat: Rangrücktrittserklärungen der Gesellschafter bestehen in Höhe von i.H.von 1 064 215,00 Euro..... Befristung existiert nicht.

Spätestens da hätte Ihnen auffallen müssen, dass die Beschlusslage nicht ausreichend ist. Nein, Sie haben erst und dann sehr schnell reagiert, als ich am 18.10. die entsprechenden Beschlüsse angefordert habe. Außerdem ist im Beteiligungsbericht der Stadt Radebeul 2015 auf Seite 42 klar zu lesen, dass Rangrücktritte der Stadt Radebeul in Höhe von 500 000 Euro bestehen.
Wir haben in den vergangenen Jahren wiederholt Anfragen zu den Rangrücktritten gestellt, die offensichtlich aus unserer Sicht nicht ehrlich beantwortet wurden.  Deshalb haben wir nun den Sachverhalt einem Anwalt zur Prüfung zu unserer Absicherung übergeben.

Nun konkret zur Vorlage:
Die Modifizierung der Tilgungsmodalitäten bedeutet u.a. auch, wie es in der Vorlage auf Seite 2 unter Bemerkungen heißt: "Der Zeitpunkt des Einsetzens der ordentlichen Tilgung des Gesellschafterdarlehens kann derzeit nur geschätzt werden (ca. 2019)".

Aber wie war eigentlich die Tilgung nach der Mittelfristplanung 2015-2019 geplant?
Die Tilgung der Darlehen an die Stadt und die Beteiligungsgesellschaft sollte bereits im Jahr 2015 beginnen, und zwar beginnend 2015 mit knapp 51.000 Euro und stetig steigend, so dass die Tilgung im Jahr 2019 dann knapp 60.000 Euro betragen sollte.

Insgesamt sollten an Zins und Tilgung ab 2015 pro Jahr 115.000 Euro von der Hoflößnitz GmbH an Stadt und Beteiligungsgesellschaft zurückfließen.
Die Lage der Gesellschaft Hoflößnitz hat sich angeblich verbessert, aber warum kann dann der Plan der Tilgung nicht gehalten werden und muss immer weiter nach hinten geschoben werden?
Wer von uns Stadträten durchschaut diese komplexe Lage eigentlich noch?
Uns liegt das „Kleinod Hoflößnitz“  am Herzen. Wir möchten es als solches bewahren. Die Lage der GmbH ist allerdings nach wie vor für uns nicht tolerierbar.

Wer damals den entsprechenden Krediterhöhungen zugestimmt hat (weil er ja von der erfolgreichen Entwicklung der Hoflößnitz überzeugt war bzw. überzeugt wurde), hätte bei konsistenter Betrachtung damals auch den erhöhten Rangrücktritten zugestimmt, wenn diese Frage Beschlussgegenstand gewesen wäre.

Wenn man jedoch damals gar nicht bei dem Kreditbeschlüssen mitgewirkt hat und der Überzeugung ist, dass die Kreditsicherheit nicht gegeben ist, kann man eigentlich jetzt einer Erhöhung der Rangrücktritte nicht zustimmen (abgesehen von evtl. persönlicher Haftung bei Ermächtigung zu Rangrücktritten, wenn der Kreditausfall eigentlich absehbar ist).

Eva Oehmichen
Fraktion Bürgerforum/Grüne
September 2017:
Dienstfahrten mit dem Fahrrad - Ladestellen für Elektroautos

Aktuell dazu:
Leserbrief/Email
an die Fraktion
           Presseerklärung

„Dienstfahrten mit dem Fahrrad
Das will die CDU- Fraktion für die Stadtverwaltung prüfen lassen.
Außerdem fordert sie mehr Ladestellen für Elektroautos.“

SZ: 12.09.2017

Nicht erst der Diesel-Skandal zeigt, dass sich in der deutschen Autoindustrie einiges ändern muss. Für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, für das Klima, aber auch damit der Wirtschafts- und Autostandort Deutschland eine Zukunft hat.
Anfang dieses Jahres beantragte die SPD, unterstützt von Bürgerforum/Grünen, im Stadtrat einen Prüfauftrag zur Einführung der Elektromobilität in der Verwaltung und den städtischen Gesellschaften.
Dieser Antrag sollte der erste Schritt dahin sein, das Radebeul im Bereich der Mobilität Vorreiter für die ökologische Modernisierung wird, intelligente Technologien nutzt und damit auch die Gesundheit der Radebeulerinnen und Radebeuler fördert.
In nichtöffentlicher Sitzung wurde dieser Prüfauftrag im Verwaltungs- und Finanzausschuss von der CDU-Fraktion einstimmig abgelehnt.
Der Oberbürgermeister führte gar eine Studie an, welche die Elektromobilität für unsinnig ja schädlich erklärt.

August 2017:
Innenministerium für Kriminalitätssteigerung verantwortlich?

Pressemitteilung

Das seit über 25 Jahren CDU geführte Innenministerium ist für den Kurs des jahrelangen Stellenabbaus bei der Polizei in Sachsen verantwortlich. Die Revierstruktur und die damit verbundene Schließung des Polizeireviers in Radebeul ist ebenfalls eine Entscheidung des von der CDU geführten Innenministeriums.
Kurz vor der Bundestagswahl stellt nun die CDU im Radebeuler Stadtrat mit dem Antrag „Sicher leben in Radebeul“ fest, dass aufgrund der Schließung des Polizeireviers eine Steigerung der Diebstähle und Einbrüche erfolgte.
Für die benannte Kriminalitätssteigerung ist also laut dieser Argumentation das CDU geführte Innenministerium verantwortlich?!

Juni 2017: Fahrradfreundliches Radebeul?!

Diskussionsabend im Fraktionsbüro von Bürgerforum/GRÜNE in Radebeul

Pressemitteilung

Am 12.06.2017 – passend zum 200sten Geburtstages des Fahrrads –  hatte die Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen die Radebeulerinnen und Radebeuler  zu einem öffentlichen Podiumsgespräch zum Thema Radverkehr eingeladen. Das Angebot mit der Landtagsabgeordneten und verkehrspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion Katja Meier, dem Geschäftsführer des ADFC Sachsen und der Radebeuler Stadträtin Eva Oehmichen ins Gespräch zu kommen nutzten 25 radbegeisterte Gäste.
 
Als Einstieg übernahm Konrad Krause die Auswertung des Fahrradklimatest zu Radebeul. Die Stadt hat den aktuellen Test mit der Note 4,2 abgeschlossen und befindet sich damit unter dem Durchschnitt vergleichbarer sächsischer Städte. In einzelnen Punkten schneidet Radebeul sogar deutlich schlechter ab als der Durchschnitt, so z.B. werden zugeparkte Radwege und mangelnder Winterdienst auf den Radwegen insgesamt mit der Note 5 bewertet. Die ausführlichen Radebeuler Fahrradklimatestergebnisse gibt es hier:

http://object-manager.com/om_map_fahrrad_if_2016/data/2016/Radebeul.pdf

Die Radebeuler Stadträtin Eva Oehmichen schilderte kurz ihren Eindruck vom Stellenwert des Radverkehrs in der Stadtpolitik..

Juni 2017: ADFC-Fahrradklimatest:

..Radebeul.. bundesweit Platz 312 von 364 bei den Städten mit weniger als 50.000 Einwohnern..

#Einladung zur Diskussion am 12.6.

Pressemitteilung

ADFC-Fahrradklimatest: Radebeul zum dritten Mal dabei - Note 4,2 bedeutet bundesweit Platz 312 von 364 bei den Städten mit weniger als 50.000 Einwohnern
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Günther: Radebeul hat 2014 bis 2016 keine Fördergelder beim Land für kommunale Radverkehrsinfrastruktur beantragt − Staatsregierung und Kommune müssen den Radverkehr endlich stärker unterstützen
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Das Interesse am Radverkehr ist auch in Radebeul da, die Einschätzung der Radler und Radlerinnen über ihre Stadt allerdings ernüchternd. So war die Stadt 2016 das dritte Mal beim Fahrradklimatest „Hat Deine Stadt ein Herz fürs Rad?“ des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs e.V. (ADFC) dabei. 119 fahrradfahrende Radebeuler Bürgerinnen und Bürger haben sich an der Online-Umfrage des Fahrradclubs beteiligt und nach Schulnoten in 27 Unterkategorien die Fahrradfreundlichkeit ihrer Kommune detailliert bewertet. Insgesamt erhielt Radebeul dabei die Note 4,2.
Eva Oehmichen, Stadträtin Bürgerforum/Grüne Radebeul hat sich die Ergebnisse des Fahrradklimatests für ihre Stadt genau angeschaut


Mai 2017: Flutschutz Radebeul- Kötzschenbroda

Aus dem Stadtrat:
Flutschutz Radebeul-Kötzschenbroda
    
Die Fraktion möchte natürlich einen Hochwasserschutz, der Leib und Leben schützt. wir möchten natürlich auch, dass die Bewohner nicht immer sorgenvoll um ihr persönliches Eigentum bangen müssen. Selbstverständlich wird die geplante Hochwasserschutzanlage allerdings nicht alle Risiken beseitigen. Es ist jedoch klar, die Anlage wird nicht vor einem Hochwasser wie 2002 schützen. Frau Dr. Mondschein schreibt in Ihrem aktuellen Brief an die Stadträte: „Die Schäden durch das Hochwasser 2013 in Altkötzschenbroda entstanden nicht durch Überflutung, sondern durch das nach einem Gewitterregen anströmende Wasser aus der Kanalisation. Es entstanden Schäden in der Ortslage, obwohl keine wasserseitige Überflutung stattfand.“
Wir haben uns ausführlich mit dem von der LTV vorgelegten Plan beschäftigt und zu unserer Beratung Fachleute herangezogen..
..Die vorgelegte Planung der LTV enthält aus unserer Sicht wesentliche Defizite, auf die die Stellungnahme der Stadt nicht eingeht und das wäre eigentlich die Aufgabe der Stadt im Interesse ihrer Bürgerinnen und Bürger gewesen.

13.Mai 2017: Frühlingsspektakel

Samstag 13.Mai
Wir haben uns am
Frühlingsspektakel
rund um die Bahnhofstr. beteiligt.
Unser Fraktionsbüro war "Station" für interessierte Bürger.


April 2017: Anträge der Fraktion

Antrag zum Thema:
Einrichtung eines Informationspunktes mit kostenlosem WLAN für Touristen“.

Der Stadtrat möge beschließen:

Auf dem Anger in Kötzschenbroda wird ein überdachter Informationspunkt für Touristen eingerichtet.

Antrag zum Thema:
Wesentliche Veränderung öffentlicher Einrichtung - Lößnitzbad
          
1. Die wesentliche Veränderung des Lößnitzbades von einem städtischen Freibad in eine offene Badestelle muss entsprechend § 28 Abs. 2 Nr. 15 Sächsischer Gemeindeordnung (SächsGO) und §96a (1) 2.a) SächsGO mit allem Für und Wider ausführlich im Stadtrat und auch mit der Bürgerschaft diskutiert werden. Erst danach ist eine Entscheidung möglich. Bis dahin jedoch sind alle weiteren Maßnahmen zu unterlassen, mit denen vollendete Tatsachen geschaffen werden.

März 2017: Haushaltsrede 2017

Auszug aus der Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden Bürgerforum/Grüne Eva Oehmichen in der Stadtratssitzung am 15.3.2017:

Was wir herausstellen möchten:

Der Umbruch in unserer Gesellschaft ist enorm. Er geht schneller voran als wir es eigentlich begreifen wollen, in allen Bereichen unserer Gesellschaft... Die Digitalisierung hat immense Auswirkungen auf unsere Lebensverhältnisse der Zukunft.
           
Die Demographie wird unsere Bevölkerungsstruktur verändern!
Was bedeutet dieser Veränderungsprozess für uns als Stadt Radebeul.
Wo steht Radebeul 2025 oder sogar 2050?

Sind wir den Anforderungen an die Zukunft wirklich gewachsen?

Januar 2017: Neujahrstreffen!

Liebe Freunde des Bürgerforums Radebeul!

Mit guten Vorsätzen für eine bessere Kommunikation und regelmäßige Treffen wollen wir gemeinsam das neue Jahr 2017 mit einem
Neujahrstreffen
bei Punsch, warmen Getränken und warmen Gedanken beginnen:
am Dreikönigstag, Freitag, 6. Januar 2017, 19.00 Uhr
im Fraktionsbüro von Bürgerforum/Grüne in Radebeul,
Güterhofstraße 1
(direkt gegenüber Bahnhofsgebäude Radebeul-West).


Es freuen sich auf Ihr/Euer Kommen:
die Fraktion Bürgerforum/Grüne im Stadtrat mit Eva Oehmichen, Christine Renger, Tobias Plessing, Heinz-Jürgen Thiessen, Martin Oehmichen
sowie Elke Siebert und Martin Schaarschmidt

Unser neues Fraktionsbüro:

Güterhofstr. 1 [direkt am Bahnhof Radebeul-West]

Unser neues Fraktionsbüro

Öffnungszeiten des Fraktionsbüros:

Donnerstags, 16.30 bis 18.00 Uhr


Alle aktuellen Infos, Pressetexte, Berichte, Statements, sowie unser Leitbild finden Sie in der


Info-Box

Radebeul - Lebendig und Grün - Impressionen & Panorama

Panorama Radebeul 2014
2017 - Wählervereinigung Bürgerforum/Grüne Radebeul
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